Europa quo vadis? - eine soziale-Dilemma-Situation zwischen Bürgern, Nationen und europäischen Institutionen

 

Europa am Scheideweg?
 

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Quelle: ECR 2014 (1)


Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs 1945 über den Mauerfall 1989 und den Zerfall Jugoslawiens ab 1991 hinweg hat Europa durch seine Bürger und Politiker schätzenswerte Charakteristika entwickelt, die wir, die Europäer, inzwischen quasi als selbstverständlich hinnehmen; herausragend seien genannt der Frieden, die Freizügigkeit, der Stand der Menschenrechte und die wirtschaftliche Prosperität.

Eine wesentliche Rolle hierbei hat die Europäische Union gespielt, die, 1956 mit sechs Staaten als EWG (Europäische Wirtschaftsgemeinschaft) gegründet, heute 28 Mitglieder hat, davon 18 in der Eurozone (Stand Mai 2014).
Die Entwicklung einer gemeinsamen politischen Meinungsbildung und eines gemeinsamen politischen Auftretens, verbunden mit wirtschaftlicher Stärke, erlaubte es der Region Europa - trotz relativ geringer militärischer Bedeutung im weltweiten internationalen Umfeld - Themen auch globaler Relevanz mit zu befördern und mit zu beeinflussen, wie die Thematisierung der Menschenrechte, Umwelt- und Klimaschutz oder Entwicklungshilfe (2).

Diese schätzenswerten Charakteristika und eine weitere positive Entwicklung sind heute durch im Rückblick als überstürzt zu bezeichnende Erweiterungen der EU und der Eurozone, durch den Euro selbst in seiner chronischen Krise, durch die reale Ausprägung der oben gelobten Freizügigkeit, und durch die als undemokratisch, eigenmächtig und anmaßend empfundenen Machtsteigerungsansprüche der Brüsseler Institutionen und der Europäischen Zentralbank in den Augen vieler Bürger in vielen EU-Nationen in Gefahr.

"Die Europäische Union am Scheideweg - Superstaat oder Auseinanderbrechen - Es ist an der Zeit, eine neue Richtung einzuschlagen" lautete zur Wahl des EU-Parlaments im Mai 2014 das Motto einer der Fraktionen des EU-Parlaments (3).





Quellenangaben und Erläuterungen
(1) Internetseite der EU-Fraktion "European Conservatives and Reformists Group" (ECR; "Europäische Konservative und Reformisten" ecrgroup.eu, abgerufen 3.6.14
(2) Mehr als die Hälfte der "offiziellen Entwicklungshilfe" (ODA, official development assistance) der OECD (Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) stammt aus Europa. Quelle OECD (Stand 2013).
(3) Der politische Hintergrund der ECR-Fraktion für dieses Motto wird in EU-Wahl 2014 erläutert.